Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln sämtliche Vertragsbeziehungen zwischen

Reteasy
Julian Gassner
Ulmenweg 5
4600 Olten
Schweiz
E-Mail: kontakt@reteasy.com

(nachfolgend „Anbieter“)

und seinen Kunden (nachfolgend „Kunde“).

(2) Das Angebot des Anbieters richtet sich ausschliesslich an Unternehmer im Sinne des schweizerischen Obligationenrechts.

(3) Die AGB gelten für alle vom Anbieter angebotenen Leistungen, insbesondere:

• die Bereitstellung von Software-als-Service (SaaS),
• Webdesign-, Entwicklungs- und digitalen Dienstleistungen,
• Beratungs- und Supportleistungen.

(4) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2. Vertragsgegenstand

(1) Gegenstand des Vertrags ist die Erbringung der vom Anbieter angebotenen Leistungen gemäss dem jeweils vereinbarten Leistungsumfang.

(2) Art, Umfang und Inhalt der Leistungen ergeben sich aus:

• dem jeweiligen Angebot,
• der Leistungsbeschreibung,
• der Produkt- oder Projektbeschreibung,
• oder einer individuellen Vereinbarung zwischen den Parteien.

(3) Der Anbieter schuldet keinen bestimmten wirtschaftlichen oder technischen Erfolg, sofern nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart.

3. Vertragsschluss

(1) Ein Vertrag kommt zustande durch:

• Annahme eines Angebots,
• Registrierung für eine Leistung,
• oder Inanspruchnahme einer Leistung des Anbieters.

(2) Der Anbieter ist berechtigt, Vertragsangebote ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

4. Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde verpflichtet sich:

• wahrheitsgemässe und vollständige Angaben zu machen,
• Zugangsdaten vertraulich zu behandeln,
• die Leistungen nur im Rahmen der geltenden Gesetze zu nutzen.

(2) Der Kunde ist allein verantwortlich für:

• die von ihm bereitgestellten Inhalte,
• die Rechtmässigkeit der Nutzung der Leistungen,
• die Einhaltung gesetzlicher Pflichten, insbesondere steuerlicher und datenschutzrechtlicher Vorgaben.

(3) Der Kunde ist verpflichtet, regelmässige und angemessene Datensicherungen (Backups) seiner Daten selbstständig durchzuführen, sofern nichts anderes ausdrücklich vereinbart wurde.

5. Vergütung und Zahlungsbedingungen

(1) Die Vergütung richtet sich nach der jeweils vereinbarten Preisliste, dem Angebot oder Vertrag.

(2) Sofern nicht anders vereinbart, sind Rechnungen innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig.

(3) Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Leistungen angemessen einzuschränken oder auszusetzen.

6. Nutzungsrechte

(1) Sofern der Anbieter dem Kunden Software oder Arbeitsergebnisse zur Nutzung überlässt, erhält der Kunde ein einfaches, nicht exklusives und nicht übertragbares Nutzungsrecht, beschränkt auf den Vertragszweck.

(2) Weitergehende Nutzungsrechte bedürfen einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung.

7. Einsatz von Dritten

(1) Der Anbieter ist berechtigt, zur Leistungserbringung Dritte oder Subunternehmer einzusetzen.

(2) Der Anbieter bleibt gegenüber dem Kunden alleiniger Vertragspartner.

8. Verfügbarkeit und Änderungen der Leistungen

(1) Der Anbieter ist berechtigt, Leistungen weiterzuentwickeln, anzupassen oder zu ändern, sofern dadurch der Vertragszweck nicht wesentlich beeinträchtigt wird.

(2) Eine jederzeitige oder unterbrechungsfreie Verfügbarkeit wird nicht geschuldet, sofern nicht ausdrücklich vereinbart.

9. Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden, sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten).

(3) In Fällen leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung der Höhe nach begrenzt auf maximal 100 % der vom Kunden innerhalb eines Vertragsjahres gezahlten Vergütung, entsprechend 12 Monatszahlungen.

(4) Eine Haftung für indirekte Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen.

(5) Eine Haftung für Datenverlust besteht nur, soweit dieser auch bei ordnungsgemässer und regelmässiger Datensicherung durch den Kunden nicht vermeidbar gewesen wäre.

10. Vertraulichkeit

(1) Die Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen geheim zu halten.

(2) Diese Verpflichtung besteht auch über die Beendigung des Vertrags hinaus.

11. Datenschutz

(1) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten gemäss den anwendbaren Datenschutzgesetzen.

(2) Soweit personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet werden, erfolgt dies auf Grundlage eines Auftragsverarbeitungsvertrags (AVV).

12. Höhere Gewalt

Der Anbieter haftet nicht für Leistungsstörungen aufgrund von Ereignissen höherer Gewalt, insbesondere Naturereignissen, behördlichen Massnahmen, Ausfällen von Telekommunikations- oder Energieversorgung oder vergleichbaren, nicht vorhersehbaren Ereignissen.

13. Änderungen der AGB

(1) Der Anbieter behält sich vor, diese AGB zu ändern.

(2) Änderungen werden dem Kunden mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten in geeigneter Weise mitgeteilt.

(3) Widerspricht der Kunde den Änderungen nicht innerhalb von 30 Tagen nach Mitteilung, gelten die Änderungen als angenommen.

(4) Widerspricht der Kunde fristgerecht, ist der Anbieter berechtigt, den Vertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderungen ordentlich zu kündigen.

14. Kündigung

(1) Verträge mit laufender Leistungserbringung können von beiden Parteien mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende ordentlich gekündigt werden, sofern nichts anderes vereinbart ist.

(2) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

15. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

(1) Es gilt ausschliesslich schweizerisches Recht unter Ausschluss des Kollisionsrechts sowie unter ausdrücklichem Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht / CISG).

(2) Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters, derzeit Olten-Gösgen, Kanton Solothurn, sofern keine zwingenden gesetzlichen Gerichtsstände entgegenstehen.

16. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.